1. Allgemeines, Geltung
Die Firma Eco-Merchandise.com, Inh. Christoph Lang, Sandgasse 54,
63739 Aschaffenburg (nachfolgend kurz genannt: Eco-Merchandise.com), arbeitet ausschließlich aufgrund folgender Geschäfts AGBs:
Für alle Angebote und Lieferungen gelten unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen.
Anderweitige Absprachen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich akzeptiert wurden.
Falls eine dieser AGBs unwirksam sein sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nicht, auch wenn wir nicht ausdrücklich widersprochen haben.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen aus dem Kaufvertrag ist Aschaffenburg. Es gilt deutsches Recht.
Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von §310 Absatz 1 BGB.
2. Angebot und Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote von Eco-Merchandise.com sind unverbindlich.
Durch die Annahme des Angebotes erklärt der Auftraggeber verbindlich die bestellte Ware erwerben zu wollen.
Aufträge erlangen erst Verbindlichkeit mit unserer schriftlichen Bestätigung oder der Auslieferung der Ware.
Der Kunde hat die Auftragsbestätigung sofort nach Erhalt auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen (Preis, Maße und Mengen)
3. Preise und Zahlung
Unsere Preise verstehen sich ab Werk, zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen. Teillieferungen sind dem Verkäufer gestattet.
Nachträgliche Änderungen durch den Kunden, die einen erhöhten Arbeitsaufwand und eventuelle Produktionsausfälle nach sich ziehen, sind kostenpflichtig (das umfasst auch Probedrucke).
Falls es zu einem Zahlungsverzug durch den Kunden kommt, sind wir berechtigt Verzugszins in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz für das Jahr zu fordern. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
Warenmuster werden zu einem angemessenen Preis in Rechnung gestellt und sind nur nach schriftlicher Bestätigung unsererseits zurückzusenden.
4. Lieferung
Liefertermine oder -fristen die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
Lieferfristen beginnen ab dem Datum der Auftragsbestätigung. Kommt es zu Verzögerung durch den Kunden bei der Freigabe oder durch etwaige Änderungswünsche, verschiebt sich auch der Liefertermin.
Bei Einwirkung höherer Gewalt oder Lieferverzögerungen durch den Vorlieferanten wird eine zugesagte Lieferfrist ohne weitere Vereinbarung um die Dauer der Behinderung verlängert. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sich eine Haftung nicht zwingend aus gesetzlichen Vorschriften ergibt.
Der Kunde wird sofort von Eco-Merchandise.com über mögliche Verzögerungen informiert. Ansprüche daraus ergeben sich nicht.
Versäumt der Käufer die rechtzeitige Abnahme der Ware, so hat der Verkäufer das Recht, nach einer Nachfrist von 7 Tagen vom Vertrag zurückzutreten. Zudem hat er Schadensersatzanspruch.
Die Wahl von Versandart und Versandweg bestimmt Eco-Merchandise.com. Es sei denn es ist etwas anderes schriftlich vereinbart. Eine Transportversicherung wird nur auf Wunsch des Kunden und zu seinen Kosten abgeschlossen.
Gefahrübergang: die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware das Lager, die Druckerei oder den Zulieferer von Eco-Merchandise.com verlassen hat.
5. Mängelgewährleistung
Die gelieferte Ware ist innerhalb von 4 Tagen zu prüfen und ggf. mangelhafte Ware bis 7 Tage nach Auslieferung zurückzusenden. Danach werden keinerlei Reklamationen anerkannt. Handelsübliche oder geringe Änderungen in Qualität der Ware können nicht beanstandet werden.
Werden Bedienungs- und Pflegeanweisungen nicht befolgt, so entfällt jede Gewährleistung, wenn der Käufer eine entsprechende substantiierte Behauptung, dass erst einer dieser Umstände den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt.
Dem Auftraggeber obliegt die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere dem Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Eco-Merchandise.com leistet Gewähr für Mängel der Lieferung zunächst nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Das Recht auf Schadenersatz wird beschränkt auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Minderung oder Rücktritt verlangen. Der Anspruch auf Schadenersatz statt Leistung ist ausgeschlossen. Bei einem nur geringfügigen Mangel steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.
Eco-Merchandise.com haftet nicht für normale Abnutzung.
Mehr- oder Minderlieferungen können produktionstechnisch bedingt sein und stellen keinen Mangel da. Es wird nur die gelieferte Ware berechnet.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwölf Monate. Dies gilt nicht für Ansprüche nach den §§ 438 Abs. 1 Nr. 2, 634a Abs1 Nr. 2, 478, 479 BGB.
Geringfügige Abweichungen in Farbe oder Material des Artikels sowie geringfügige Farbabweichungen beim Druck (auch in Bezug auf frühere Aufträge) und andere Abweichungen der Veredelung (Stickerei) werden vom Kunden toleriert. Das beinhaltet auch abweichende Materialbeschaffenheit innerhalb einer Charge. Leichte Farbabweichungen bei unveränderten Nachbestellungen der gleichen Artikel sind im Textilbereich unvermeidbar und stellen keinen Reklamationsgrund dar.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum vom Verkäufer.
7. Urheberrechte
Mit Abgabe der Motive für den Druck versichert der Kunde, alle Rechte für die Herstellung und Verbreitung der Motive zu besitzen.
Eco-Merchandise.com haftet nicht für Ansprüche, die aus der Verletzung der Rechten Dritter durch die Herstellung, Verbreitung, Werbung der in Auftrag gegebenen Druckmotive erhoben werden.
Der Verkäufer kann von Druckmotive Belegexemplare erstellen und hat das Recht diese abzulichten und für Werbezwecke auf Internetseiten, Social Media oder auf Messen zu nutzen.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Gerichtsstand ist Aschaffenburg
9. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Zahlungs- und Lieferbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg, dem der unwirksamen Regelung möglichst nahekommt.